Wie können wir die Demokratie schützen?
1. Bildung und Aufklärung
- Politische Bildung: Förderung von politischer Bildung in Schulen und Erwachsenenbildung, um das Verständnis für demokratische Prozesse und Werte zu stärken.
- Medienkompetenz: Schulungen zur Erhöhung der Medienkompetenz, um Desinformationen und Fake News besser erkennen und kritisch hinterfragen zu können.
2. Stärkung der Zivilgesellschaft
- Engagement fördern: Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzen.
- Bürgerbeteiligung: Schaffung von Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, um das politische Engagement und die Mitbestimmung zu fördern
3. Transparenz und Verantwortlichkeit
- Korruptionsbekämpfung: Strenge Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption und Machtmissbrauch durch Transparenzgesetze, unabhängige Kontrollorgane und Whistleblower-Schutz.
- Offene Daten: Förderung von Transparenz durhc den freien Zugang zu Regierungs- und Verwaltungsinformationen.
4. Unabhängige Justiz und freie Medien
- Rechtsstaatlichkeit: Sicherstellung einer unabhängigen und fairen Justiz, die in der Lage ist, Gesetze unparteiisch anzuwenden und Verfassungsrechte zu schützen.
- Pressefreiheit: Schutz der Pressefreiheit und Unterstützung unabhängiger Medien, um eine freie und kritische Berichterstattung zu gewährleisten
5. Förderung von Inklusion und Gleichheit
- Soziale Gerechtigkeit: Bekämpfung sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheiten durch faire Bildungschancen, gleiche Bezahlung und soziale Sicherheitsnetze.
- Antidiskriminierung: Durchsetzung von Gesetzen und Initiativen, die Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion oder sexueller Orientierung verhindern.
6. Förderung eines starken politischen Systems
- Wahlrecht: Sicherstellung freier, fairer und transparenter Wahlen mit einem starken Wahlrecht für alle Bürger
- Parteienvielfalt: Unterstützung eines vielfältiges Partiensystems, das unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen und Meinungen repräsentiert.
7. Widerstand gegen Extremismus
- Präventionsprogramme: Entwicklung und Implementierung von Programmen zur Prävention von Radikalisierung und zur Deradikalisierung.
- Gesetzliche Maßnahmen: Konsequentere Verfolgung und Berstrafung extremistischer Aktivitäten und Hasskriminalität.
8. Förderung internationaler Zusammenarbeit
- Demokratische Allianzen: Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Staaten und internationalen Organisationen zur Förderung und Verteidigung demokratischer Werte weltweit.
- Entwicklungshilfe: Unterstützung von Demokratieförderungsprojekten in Entwicklungsländern.
9. Technologie und Sicherheit
- Cybersicherheit: Schutz der digitalen Infrastruktur gegen Cyberangriffe, die die demokratischen Prozesse gefährden könnten.
- Datenschutz: Sicherstellung des Schutzes persönlicher Daten und der Privatsphäre der Bürger.
10. Erhalt und Förderung der demokratische Kultur
- Dialog und Toleranz: Förderung einer Kultur des Dialogs und der Toleranz, in der unterschiedliche Meinungen respektiert und konstruktiv diskutiert werden.
- Kulturelle Initiativen: Unterstützung kultureller Projekte, die das Bewusstsein für demokratische Werte und historische Erfahrungen schärfen.